Das Kostenfestsetzungsverfahren ist ein besonderes Nachverfahren zum jeweiligen Hauptverfahren, in dem die Kosten betragsmäßig festgesetzt werden, die eine Partei der anderen Partei erstatten muss. In der Regel existiert eine Kostengrundentscheidung im Urteil oder auch im Vergleich; in anderen Fällen – so zum Beispiel bei Rücknahme einer Klage – existiert ein entsprechender Beschluss zur Kostenregelung, der zuvor beantragt werden musste. Mit dieser Entscheidung alleine – sie ist lediglich die Basis zur Kostenfestsetzung – können die Kosten aber nicht bei der kostenbelasteten Partei eingetrieben werden: Die Kosten müssen beziffert werden und vollstreckungsfähig festgesetzt werden. Hierzu dienen das Kostenfestsetzungs- oder auch Kostenausgleichungsverfahren sowie die Gerichtskostenausgleichung. Das Kostenfestsetzungsverfahren wird in der Praxis oft als Nebensache „vernachlässigt“, dabei ist es regelmäßig für die obsiegende Partei – oder die dahinterstehende Rechtsschutzversicherung – ebenfalls ein Bedürfnis, die Kosten erstattet zu erhalten bzw. beim Unterliegen auch nur wegen solcher Kosten beansprucht zu werden, die tatsächlich zu tragen sind. Darüber hinaus sind die Kosten des Verfahrens ab Eingang des Antrages bei Gericht mit 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen (soweit dies beantragt wurde). Nicht zuletzt aus diesen Gründen, aber auch im Sinne einer guten Mandatsbetreuung sollte die rechtzeitige Einleitung eines solchen Verfahrens mit den entsprechend richtigen Anträgen beherrscht werden, ebenso die Überprüfung der dann ergangenen Kostenentscheidung. Welche Anträge wie und wann zu stellen sind, welche Gebühren und Kosten überhaupt in den Antrag einfließen dürfen bzw. sollten, des Weiteren, ob Umsatzsteuer in den Antrag Einzug findet oder nicht, und was alles bei der Überprüfung bei Eingang eines ergangenen Kostenfestsetzungsbeschlusses beachtet werden muss, möchten wir in diesem Modul erläutern.

Information zum Format: Die interaktiv gestalteten Mitarbeiter-Module stellen praxisnah die typischen Aufgabenstellungen aus dem Kanzlei- bzw. Notariatsalltag dar. Zahlreiche Übungen und Schaubilder erleichtern das Verstehen und Behalten der Informationen. Die kompakten, intuitiv zu bearbeitenden Module lassen sich optimal in den Berufsalltag integrieren. Nach Abschluss erhalten Sie eine Teilnahmebescheinigung.