Denkmalschutz – Darstellung und aktuelle Entwicklungen in der Praxis

Das anwaltliche Mandat im Denkmalschutzrecht hält einige Herausforderungen bereit. Der Praxiszugriff auf die Materie wird bereits dadurch erschwert, dass die Denkmalschutzgesetzgebung Ländersache ist (Art. 70 GG) und die Länder nicht nur ihre eigenen Terminologien entwickeln, sondern sogar mit der Richtungsentscheidung konstitutive oder deklaratorische Wirkung der Eintragung in die Denkmalliste grundlegend unterschiedliche Rechtslagen geschaffen haben. Darüber hinaus sind die Fallgestaltungen, in denen denkmalschutzrechtliche Fragestellungen auftreten können, vielgestaltig. Während in manchen Konstellationen dieses Rechtsgebiet alleine steht – etwa bei der Anfechtung einer Wiederherstellungsanordnung oder der Beantragung einer denkmalrechtlichen Erlaubnis für eine energetische Sanierung, handelt es sich in anderen Fällen scheinbar nur um ein Annexproblem, mit dem aber das Vorhaben rechtlich bzw. wirtschaftlich – beispielsweise bei denkmalschutzrechtlichen Auflagen zur Baugenehmigung oder im Rahmen einer Abbruchgenehmigung – steht oder fällt.

Der Online-Vortrag LIVE setzt hier an und gibt einen systematischen Überblick über die praxisrelevanten Problemfelder des Denkmalschutzrechts.

Ausgehend von den typischen Mandantenbegehren werden die wesentlichen Tatbestandsmerkmale und Rechtsbegriffe dargestellt. Ein Hauptaugenmerk wird auf den durch die Eigentumsfreiheit (Art. 14 Abs. 1 GG) geprägten Begriff der Zumutbarkeit gelegt, denn häufig stehen wirtschaftliche Fragen zwischen Mandant und Denkmalschutzbehörde. Zwar ist nach der Denkmalschutzentscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfGE 100, 226) grundsätzlich geklärt, dass der Kernbereich der Eigentumsgarantie durch die Denkmalschutzgesetze nicht ausgehöhlt werden darf. Im Einzelnen sind jedoch zahlreiche Besonderheiten und gewachsene Rechtsprechungslinien zu beachten, um den Fall zu einem erfolgreichen Abschluss zu bringen.
 

Die Teilnehmer und Teilnehmerinnen erhalten eine instruktive Arbeitsunterlage.

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